Aktuelles

Bericht des Oberbürgermeisters zur 27.Stadtratssitzung am 06. April zu den Themen:

Haushalt und Liquidität der Stadt Sangerhausen

Die Situation für den Haushalt 2017 stellt sich unverändert dar. Bekanntlich hatte der Stadtrat am 08.12.2016 den Haushaltsplan sowie das Haushaltskonsolidierungskon­zept für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen und zeitnah der Kommunalaufsicht zur Genehmigung weitergereicht. Nach Fristverlängerung und zwischenzeitlicher Anhö­rung hat die Kommunalaufsicht den Haushalt mit Verfügung vom 20.01.2017 bean­standet. Gegen die Beanstandung habe ich nach ausführlichen Diskussionen des zu­ständigen Fachausschusses Finanzen und aufgrund dringender Empfehlung des Hauptausschusses Widerspruch eingelegt. Der Widerspruch erfolgte am 15.02.2017. Eine Reaktion auf Selbigen erfolgte durch den Landkreis bis zum heutigen Tage noch nicht.

Die Stadt Sangerhausen befindet sich folglich nach wie vor in der vorläufigen Haus­haltsführung. Da die Beanstandung zum Haushalt als eine Rechtsfolge das Einfrieren der Höhe des Liquiditätskredites zur Folge hatte, wird die Stadt trotz der Erschöpfung von Ersparnispotenzialen nicht in der Lage sein, die Kreisumlage in vollem Umfang zu zahlen. Folgerichtig wurde ein erneuter Antrag auf Stundung der Kreisumlage für die offenen Raten September bis Dezember 2016 sowie für zunächst vier Raten für das Jahr 2017 gestellt. Der neuerliche Stundungsantrag vom 07.02.2017 wurde mit Be­scheid vom 09.03.2017 bestätigt. Nach diesem Stundungsbescheid wird die Stadt Sangerhausen die offenen Kreisumlageraten aus dem Haushaltjahr 2016 bis zum 20.05.2017 ausgekehrt haben. Die Kreisumlage 2017 wird dann bis zum Monat Sep­tember 2017 gestundet. Dies ist verbunden mit der Auflage, freie Mittel aus der Liqui­ditätsplanung als Zurückzahlung gestundeter Kreisumlage über die monatlichen Raten hinweg einzusetzen. Dies wäre allerdings regelmäßig im Einzelfall zu prüfen, weil

Maßstab des Handelns der Stadt Sangerhausen seine Grenzen in der Ausschöpfung des Liquiditätskredites hat. Der Stundungsantrag ist gemäß Bescheid des Landkreises nicht gänzlich mit dem Verzicht auf die Erhebung von Stundungszinsen verbunden. Der Landkreis verweist daher auf den Gleichbehandlungsgrundsatz der Städte und Gemeinden im Landkreis. Der Stundungszins ist nach wie vor außerordentlich niedrig, da er gemäß § 247 BGB 2 % über dem Basiszinssatz liegt. Berücksichtigt man mo­mentan den Negativzins und die Festlegung des Landkreises, dass man uns überden errechneten Zinsbetrag noch 50 % erlassen wird, sollte diese Akzeptanz finden. Die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites mit Datum vom 03.04.2017 lag bei gerundet 25.560.000,00 €. Zinsen für die Inanspruchnahme müssen momentan aufgrund der Zinssituation nicht gezahlt werden.

Festsetzung von Leistungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG)

 Zu Beginn der 14. KW sind der Stadt Sangerhausen die Festsetzungsbescheide des Statistischen Landesamtes für Leistungen nach dem FAG zugegangen. Die endgülti­gen Bescheide liegen erfreulicherweise knapp über den vorläufigen Berechnungen. Hatten wir im Haushaltsplan bezüglich der Schlüsselzuweisung mit Zuwendung in Höhe von 10.471.000,00 € rechnen dürfen, so liegt die endgültige Bescheidung bei 10.502.520,00 €. Die Auftragskostenerstattung hat eine endgültige Festsetzung erfah­ren in Höhe von 1.870.702,00 € und liegt damit in Höhe von 702,00 € über den vorläu­figen Bescheid. Und die Investitionspauschale, die uns mit 1.026.000,00 € angekündigt war, ist endgültig festgesetzt auf einen Betrag von 1.068.302,00 €.

Auswertung der Überwachung des fließenden Verkehrs (Zeitraum 2015-2016)

 Nach über zwei Jahren eigenständig durchgeführter Geschwindigkeitsmessungen im fließenden Straßenverkehr kann im direkten Vergleich der jährlichen Gegenüberstel­lung die finanzielle Entwicklung aufgezeigt, aber es können auch verlässliche Daten sowie Fakten der einzelnen Messpunkte innerhalb der Stadt Sangerhausen gegeben werden.

Entwicklung aus finanzieller Sicht: (nach Haushaltsjahren 2015 und 2016)

Neben der fallbezogenen, pauschalen Abrechnung gegenüber der beauftragten Dienstleistungsfirma müssen seitens der Stadt Kosten für Schnittstellen zu den buß­geldbearbeitenden Programmen aufgewendet werden. Zudem wird die weitergehende Sachbearbeitung beim Technischen Polizeiamt Magdeburg ständig aktuell gehalten.

Die Personalkosten setzen sich wie folgt zusammen:

• Bei 100 Messtagen im Jahr fallen ca. 800 Arbeitsstunden für den Messbeam­ten an.

  • Dazu muss der Außendienst die anfallenden örtlichen Ermittlungen vorneh­men, welche auch von anderen Kommunen im Zuge der Amtshilfe erfüllt wer­den müssen.
  • Zudem arbeitet eine Innendienstmitarbeiterin in der Bußgeldstelle alle anfal­lenden Daten auf, wertet diese aus und bearbeitet die Verwarngelder (entstan­dene Bußgelder müssen an das Technische Polizeiamt abgegeben werden.
  • Die Personalkosten sind anhand der kalkulierten Festlegungen der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) inklusive aller Personal-, Sach- und Gemeinkosten ermittelt.

Zeitraum

Fall­

daten

Einnahmen

Ausgaben

Technik/Firma

Ausgaben

Personal

Stadt

Differenz

01.02.­

31.12.2015

12.203

190.173 €

67.438 €

97.858 €

24.877 €

01.01.­

31.12.2016

12.897

253.633 €

77.997 €

106.755 €

68.881 €


Auffällig ist an dieser Auswertung, dass bei nur 694 Fällen mehr, immerhin ca. 63.500 Euro Mehreinnahmen im Jahr 2016 gegenüber 2015 erzielt wurden. Ein Grund neben der höheren Fallzahl ist die Abrechnung der Zentralen Bußgeldstelle des Technischen Polizeiamtes im Jahr 2016, da es eine erhebliche Summe noch Bußgelder aus dem Jahre 2015 betroffen hatte.

Eine rechtzeitigere Abrechnung ist allerdings nicht möglich, da erst nach Geldeingang der Bußgelder beim Technischen Polizeiamt eine anteilige Überweisung an die Stadt erfolgt.

Entwicklung der einzelnen Messstellen:

(im 12-Monatszeitraum jeweils vom 01.02. bis 31.01.)

Derzeit ist festzustellen, dass sich die Anzahl der Verkehrsverstöße verringert bzw. nach vorsichtiger Schätzung prozentual mehr und mehr auswärtige Verkehrsteilneh­mer Geschwindigkeitsverstöße begehen als Sangerhäuser Bürger. Der sogenannte Lernprozess setzt ein, was aber im Zuge einer angepassten Fahrweise erwartet bzw. gewünscht wurde.

Da jedoch prozentual im durchfließenden Verkehr nach wie vor vielmehr einheimische Kennzeichen - wie SGH und MSH - festgestellt werden, kann keine aussagefähige Statistik dazu vorgelegt werden. Derzeit geht die Tendenz von ca. 75 % einheimische zu 25 % fremde Kennzeichen dazu über, dass der einheimische Kennzeichenanteil unter 70 % sinkt.

Es ist somit zu erwarten, dass sich die Zahlen bis zum Ende des vertraglichen Zeitrau­mes per 31.01.2018 noch gravierend nach unten verändern können. Der Vertrag mit der Dienstleistungsfirma läuft bis zum 31.01.2018 und kann mit einer 6-monatigen Kündigungsfrist bis zum 31.07.2017 beiderseitig gekündigt werden.

Endabrechnung Sachsen-Anhalt-Tag 2016

  • Verwendung der 50.000 Euro
  • Lohnkosten Organisationsbüro
  • Innere Verrechnung Bauhof
  • Sponsoring der städtischen Gesellschaften

Finanzierung:

Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen hat im Oktober 2013 für die Bewerbung und für die Finanzierung zum Sachsen-Anhalt-Tag 2016 in Sangerhausen einen finanziellen Eigenanteil zur Ausrichtung von maximal 50.000,00 € beschlossen. Gleichzeitig wurde der Oberbürgermeister ermächtigt, für die Durchführung und finanziellen Abwicklung die Rosenstadt Sangerhausen GmbH mit einem Dienstleistungsvertrag einzubinden. Hinweise konnte die Verwaltung durch Gespräche mit den beiden Ausrichterstädten Köthen und Wernigerode sichern. Beide haben die Jahre zuvor das Landesfest aus­gerichtet.

Darauf bezogen wurde eine erste Schätzung der anfallenden Kosten in Höhe von ca. 720.000,00 Euro erstellt. Allerdings hat die Stadt schnell festgestellt, dass viele Kos­tenfaktoren stadtspezifisch anfallen und erst nach Abschluss der groben Flächenpla­nung des Festgebietes im Rahmen der konkreten technischen Planung ermittelt wer­den konnten.

Die finanzielle Abrechnung des Sachsen-Anhalt-Tages 2016 in Sangerhausen kann zum jetzigen Zeitpunkt, bis auf mögliche steuerrechtliche Abrechnungen seitens des Finanzamtes, konkret erfolgen:

Der SAT 2016 hat der Stadt Sangerhausen mit Stand zum 08.03.2017 insgesamt 636.315,05 Euro Kosten verursacht. Dem gegenüber können Einnahmen in Höhe von 586.501,88 Euro abgerechnet werden. Die Stadt Sangerhausen musste insgesamt 49.813,17 Euro als Eigenanteil für das Landesfest zusteuern. Das zeigt, dass der fest­gelegte Zuschuss des Stadtrates von 50.000,00 Euro benötigt wurde, um den SAT 2016 in Sangerhausen finanzieren zu können. Im direkten Vergleich der Ausrichter­städte zeigt sich, dass grundsätzlich alle Städte einen Eigenanteil in unterschiedlicher Höhe aufbringen mussten.

In der Chronologie der Finanzplanung fällt auf, dass die Kosten für die Sicherheit und einhergehende Schaffung der veranstaltungsspezifischen Infrastrukturen, insbeson­dere für das temporäre Stromprojekt am kostenintensivsten war und deutlich höher im Ergebnis über der Kostenschätzung lag. Die Kosten für die Security im Festgebiet, auf den Parkplätzen, an den Straßensperren und Bühnenstandorten nehmen im direkten Vergleich der Ausrichterstädte jährlich zu, was den erhöhten Sicherheitsanforderun­gen bei Großveranstaltungen geschuldet ist.

Kritik wurde seitens der Stadt im Laufe der Planungen zum SAT 2016 am Land Sach­sen-Anhalt, vertreten durch die Staatskanzlei in Magdeburg, geübt. Wie bereits die Vorgängerstädte feststellen mussten, reichte der Zuschuss des Landes am Landesfest insgesamt, aber auch in den Einzelpositionen, z. B. für Bühnen, bei Weitem nicht aus, so dass das LSA mit Nachdruck zu einer zusätzlichen Finanzierung aufgefordert wurde. Das brachte für abgestimmte Marketingmaßnahme noch einmal 16.806,72 Euro (20.000,00 € brutto) ein.

Externe Fachberater, die jahrelang bereits die Sachsen-Anhalt-Tage unterstützten, wurden vertraglich gebunden. Die Planungskosten für die Erstellung des Sicherheits­konzeptes, die Ver- und Entsorgungsmedien, wie Strom, Wasser, Abwasser, Bühnen­technik, Absperrungen und Verkehrsplanung, aber auch die Projektsteuerung, waren eine notwendige Investition. Für die Einbeziehung des traditionellen Kobermännchen­festes in den SAT 2016 wurde die Firma Werbe Projekt Medien GmbH vertraglich ge­bunden.

Abschließend ist festzustellen, dass es nur möglich war, den festgelegten Maximalzu­schuss der Stadt Sangerhausen am Landesfest einzuhalten, indem eine Gesamtheit diverser Maßnahmen strikt von Anfang bis Ende eingehalten wurde. Es konnte durch ein engagiertes Sponsoring vieler Unternehmen aus der Region ein erheblicher Bei­trag zur Finanzierung gesichert werden. Aber auch die Erwirtschaftung höherer Er­träge aus den Bewirtschaftungs-, Liefer- und Standentgelten trug zudem zur notwen­digen finanziellen Ausstattung bei.

Nicht unerheblich war, dass eine ganze Menge Sachsponsoring akquiriert werden konnte und somit außerhalb der liquiden Mittel die finanzielle Ausstattung stärkte. Ins­besondere Marketingmaßnahmen über die Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH, aber auch Verbrauchsmittel, wie Kraft- und Baustoffe, konnten so eingesetzt werden.

Zusammenfassung wesentlicher Erträge und Aufwendungen:

Erträge

netto

Sponsoring (private Unternehmen)

36.600 €

Sponsoring (städt. Gesellschaften)

86.200 €

Sponsoring (OSV/Lotto)

96.600 €

Zuschuss LSA

57.000 €

Zuschuss Zukunftsfonds LK

84.000 €

Standentgelte

130.800 €

Buttonverkauf

31.900 €

Produktion MDR/SAW

61.500 €


Aufwendungen

netto

Strom-AA/asserprojekt/Entgelte

120.400 €

Verkehrsprojekt/Absperrungen/Parkplätze

61.000 €

Busshuttle

18.500 €

mobile Toiletten

30.100 €

Müllentsorgung/Reinigung

7.800 €

Security/Tetrafunk

96.200 €

Sanitätsdienst

25.300 €

Fachberater (Projektst./Sicherheitskonzept/Kobermännchenfest)

110.400 €

Festumzug

13.700 €

Bühnen/-technik/-programme

96.500 €

Öffentlichkeitsarbeit/Marketing

18.000 €

Fakt ist auch, dass nicht wenige Ausgaben über das Konto SAT 2016 abgerechnet wurden, die eigentlich auch dem städtischen Haushalt 2016 zugeordnet werden konn­ten. So sind in dem Budget u.a. Kosten für die Städtepartnerschaft oder aber auch die 19. Rosariumsbegegnung (Gemeinsame Veranstaltung Land/Stadt) enthalten.

Des Weiteren ist auch der Eigenanteil der Stadt zur Förderung für das Freifunknetz WLAN mit ca. 7.500,00 Euro in dem Budget des Finanzplanes zum SAT in Sanger- hausen enthalten.

Zu den finanziellen Aufwendungen fielen noch weitere Leistungen seitens der Verwal­tung und des Bauhofes an. Diese sind nicht Bestandteil des Finanzplanes, sondern im Haushalt 2016 der Stadt Sangerhausen separat aufgeführt.

Aufwendungen im Haushalt 2016

Euro

Personalkosten Org.-Team

151.400 €

Interne Leistungsbeziehung Bauhof

91.200 €

Innerhalb der Verwaltung wurden zeitweise Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Planungen ins Organisationsteam SAT 2016 umgesetzt. Insgesamt waren vier Mitar­beiter zu 100 Prozent ihrer Arbeitszeit und weitere neun Arbeitskräfte stunden- und bedarfsweise neben ihrem eigentlichen Aufgabengebiet weitestgehend fachspezifisch im Org.-Team eingesetzt. Die Absicherung des Mehraufwandes konnte durch perso­nelle Umstrukturierung innerhalb der Verwaltung erfolgen. Da es sich nicht um eine dauerhafte Mehrbelastung durch den absehbaren Zeitraum der Planungen zum SAT 2016 handelte, konnten durch das vorhandene Personal die anfallenden Arbeiten in Gemeinschaft bewältigt werden. Eine Neueinstellung von Personal für den SAT 2016 erfolgte nicht.

Die Tätigkeiten des Bauhofes erstrecken sich vielfältig und auf unterschiedlichste Leis­tungen, die teilweise durch Nachhaltigkeit geprägt waren oder aber auch bei Betrach­tung einer sachlichen, wenngleich nicht zeitlichen Abfolge ohnehin hätten getätigt wer­den müssen. Innerhalb dieser Arbeiten wurden u.a. Grünpflegearbeiten, Baum- und Strauchverschnitt, Reinigungs- und Entsorgungsleistungen von illegalem Müll, aber auch Reparaturarbeiten an Plätzen, Wegen, Zäunen und Stadtmobiliar abgerechnet.

 

Besucherzahlen der kulturellen Einrichtungen der Stadt Sangerhausen

Einrichtung

2013

2014

2015

2016

Europa-Rosarium

117.632

106.712

96.461

107.351

ErlebnisZentrum Bergbau

12.369

27.801

25.810

25.525

Spengler-Museum

7.198

6.190

6.566

7.811

Spengler-Haus

833

894

1.011

1.104

Stadtbibliothek

23.981

22.147

17.849

19.710

 

 

Europa-Rosarium

Die Besucherzahlen des Rosariums sind relativ konstant. 2015 ist ein leichter Knick nach unten zu beobachten. Dies hängt mit dem Wetter im Sommer 2015 zusammen. Es gab Stürme und Unwetter. Bäume im Rosarium knickten um. Bis alle Bäume weg­geräumt waren, verging einige Zeit. Während dieser Zeit war nur die Hälfte der Fläche zum halben Preis zu besichtigen. Das verschreckte einige Besucher. Die Besucher­zahlen sind demzufolge auch stark wetterabhängig. Sie hängen aber auch von der Anzahl der Veranstaltungen ab. Je mehr Veranstaltungen, umso mehr Besucher, umso höher aber auch die Ausgaben. Natur und Rosen allein reichen nicht aus. Der Besucher erwartet neben Natur auch kulinarische und kulturelle Genüsse.

ErlebnisZentrum Bergbau Wettelrode

Die Besucherzahlen im Bergwerk hängen dagegen nicht allzu sehr vom Wetter ab. Aber auch hier möchte der Besucher das Bergwerk erleben. Einfahrten allein reichen nicht aus. Es muss etwas geboten werden. Touren, Führungen, Veranstaltungen für Kinder, Kultur, Kulinarische Vergnügen finden unter Tage statt und das lockt die Be­sucher. Hier gibt es jedoch technische Grenzen und Vorgaben, die eingehalten werden müssen, u. a. Brandschutzauflagen, bestimmte Personenzahl bei den Seilfahrten, max. Personenzahl bei Führungen. Kapazitäten, sowohl technisch als auch personell haben somit Grenzen.

Abschließend ist zu sagen, dass die Rosenstadt Sangerhausen GmbH, die ja das Eu­ropa-Rosarium, das Bergbaumuseum und die Tourist-Information betreibt, in 15 Jah­ren von 8 auf 40 Mitarbeiter gewachsen ist.

Zum Spengler-Museum

Die Besucherzahlen des Spengler-Museums nahmen seit 2013 stetig ab. Circa 42 Prozent der Besucher sind Kinder. In den meisten Fällen sind es Schulklassen, die im Rahmen des Unterrichtes Führungen buchen. Momentan liegen wir bei 5.811 Besu­chern im Jahr. Das sind 484 Besucher im Monat. Bei einer sechs Öffnungstagen pro Woche kommen somit durchschnittlich ca. 18 Besucher am Tag. Dem stehen Kosten für 3 Mitarbeiter gegenüber. Wir müssen uns also Gedanken machen, wie wir diesen Trend brechen. Letztlich geht es nur über eine Ausstellungserneuerung und Schaffung von Eventbereichen, die sich moderner darstellen.

Spengler-Haus

Die Besucherzahlen im Spengler-Haus sind konstant. Über 50 Prozent der Gäste sind Kinder - meist Schulklassen. Hier finden Kinderprojekte statt, wie früher geschrieben, gewaschen, gesponnen wurde und vieles mehr. Wird eine Führung gebucht, über­nimmt diese Aufgabe das Spengler-Museum. Zu den Öffnungszeiten sichern dankens­werterweise die Mitglieder des Geschichtsvereins Sangerhausen und Umgebung diese personell als Aufsichtspersonen ehrenamtlich - also unentgeltlich - ab. Der Ge­schichtsverein erhält dafür eine kleine Unterstützung.

Stadtbibliothek

Die Jahre 2013 bis 2016 waren für die Stadtbibliothek mit zwei Umzügen verbunden. Vom Schützenplatz in den Jugendclub Happy Go und nunmehr in den Bahnhof. Auf die Besucherzahlen hat sich dieses erwartungsgemäß nicht positiv ausgewirkt. Seit November 2016 befindet sich die Bibliothek im Bahnhof. Die Mitarbeiterinnen schätzen ein, dass die Bibliothek gut angenommen wird. Die Zahl der Anmeldungen und Besu­cher steigt wieder an. Ich schätze ein, dass die Entscheidung, mit der Stadtbibliothek in den Bahnhof zu ziehen, richtig war.

Aktivitäten der SMG (Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH) explizit für die Stadt Sangerhausen

Zurzeit fokussiert sich die SMG in ihren Aktivitäten auf die Vermarktung der Alt-Lie­genschaft „MIFA“ in der Kyselhäuser Straße, Himpelstraße. Seit vorigem Jahr wurden 15 potentiell Interessierte angesprochen und mit 13 Interessierten wurden Besichti­gungen durchgeführt. Darüber hinaus unterstützt die SMG den Landkreis Mansfeld­Südharz bei der weiteren Erschließung des GWG „MIFA-ALT“.

Daneben werden derzeitig mit 2 Unternehmen Gespräche für eine Ansiedlung (MAFA und Helmepark) geführt. Die erfolgreiche Ansiedlung des TK-Dienstleisters INVETEL ist abgeschlossen.

Die Vermarktung des IPM (Industriepark Mitteldeutschland) steht auch weiterhing auf der Agenda der SMG. Zurzeit wird der IPM auf der Logistikmesse in München als Nummer 1 der Region Halle vermarktet. Alle geeigneten Ansiedlungsflächen der Stadt Sangerhausen werden über die SMG auf dem sachsen-anhaltinischen Vermarktungs­portal und dem Vermarktungsportal der Region Leipzig/Halle angeboten.

Die SMG hat von der Stadt Sangerhausen die Organisation der Berufsorientierungs­messe Mansfeld-Südharz übernommen.

Im touristischen Bereich arbeitet die SMG sehr umfänglich mit Partnern aus Wippra und der Mansfelder Bergwerksbahn/Kreisbahn Mansfelder Land zusammen, um das Wippertal touristisch zu entwickeln. Dazu wurde von der SMG ein Konzept mit mögli­chen touristischen Marketingprodukten erarbeitet.

Zum Sachsen-Anhalt-Tag 2016 hat sich die SMG, neben den eigenen Kosten, mit 30T€ an der Finanzierung der Kosten der Stadt Sangerhausen beteiligt.

Weitergehende Informationen erhalten Sie auf der Homepage der SMG.

Ansiedlung im ehemaligen Kaufhaus in der Kylischen Straße

Derzeit finden Umbauarbeiten im ehemaligen Kaufhaus in der Kylischen Straße (City­center) statt. Wie der Eigentümer Christian Frenzei mitteilte und der MZ am 21. März 2017 zu entnehmen war, zieht ein Callcenter ein und nimmt ab 01. Mai 2017 seine Arbeit auf. Der Mietvertrag ist bereits abgeschlossen. Das Callcenter bezieht momen­tan die ehemaligen Räumlichkeiten des Kaufhauses im hinteren Teil des Erdgeschos­ses.

Das Callcenter gehört zur Invitel-Unternehmensgruppe. Invitel hat seinen Sitz in Helm­stedt und beschäftigt in Sangerhausen künftig 25 Mitarbeiter. Diese beantworten dann künftig Kundenanfragen eines großen Telekommunikationsanbieters. Invitel gibt es seit 1999 und hat deutschlandweit 14 Filialen.

Der Eigentümer des Kaufhauses ist mit zwei weiteren Interessenten im Gespräch - möchte jedoch noch keine Namen nennen. Derzeit sind noch 420,00 qm freie Fläche im Kaufhaus vorhanden, die auch beworben werden.

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