Aktuelles

Bericht des Oberbürgermeisters zur 3. Stadtratssitzung am 22.08.2019

Zu den Themen:

Liquidität der Stadt Sangerhausen 

Die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites beläuft sich mit Stand des Kontoauszuges vom 16.08.2019 auf rund 17,8 Mio. €. Für den Monat Juli 2019 war lt. Fortschreibung der Liquiditätsplanung eine Inanspruchnahme des Liquiditätskredites in Höhe von rund 26,7 Mio. € vorgesehen. Die tatsächliche Inanspruchnahme belief sich zum
Monatsende auf rund 22,6 Mio. €.

Zurückzuführen ist die Minderung der Inanspruchnahme des Liquiditätskredites u. a. auf folgende erhebliche Zahlungen:

  • Mehreinzahlung in Höhe von 1.895.143 € für die Bedarfszuweisung vom Land gemäß Bescheid vom 19.06.2019.
  • Mehreinzahlung in Höhe von rund 479.000 € für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, welcher durch das Land vorfristig bereits zum 31.07.2019 überwiesen wurde.
  • Mehreinzahlung in Höhe von rund 998.300 € - Zuschuss nach KiFöG, welcher durch den Landkreis Mansfeld-Südharz vorfristig bereits zum 30.07.2019 überwiesen wurde. Diese und die vorhergehende Position waren Bestandteil der Liquiditätsplanung für den Monat August 2019.
  • Nichtumsetzung verschiedener investiver und für den Monat Juli vorgesehener Maßnahmen in Höhe von rund 273.000 € – Fortschreibung teilweise im Monat August 2019 sowie den Folgemonaten.

Die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites weist zum Ende des Monats August eine Höhe von rund 20,2 Mio. € aus. Hierbei sind bereits Zahlungen für Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Schlüsselzuweisungen sowie sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land in einer Gesamthöhe von rund 5,6 Mio. € berücksichtigt. Die Zahlungen für Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Schlüsselzuweisungen sowie sonstige allgemeine Zuweisungen sind auch bereits jetzt schon in einer Höhe von insgesamt rund 3,5 Mio. € bei der Stadt Sangerhausen eingegangen und Bestandteil der o. g. Inanspruchnahme lt. aktuellem Kontoauszug.

Im Monat August ist eine weitere Rate Kreisumlage an den Landkreis Mansfeld-Südharz zu zahlen. Die Überweisung erfolgt in Höhe von 831.660 €, analog der Raten der Vormonate. Das Zahlungsziel ist der 20.08.2019. Der Festsetzungsbescheid zur Kreisumlage 2019 ist am heutigen Tag eingegangen. Zur Anhörung haben sich keine Änderungen ergeben.

Die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites hat sich wie folgt entwickelt (Stand zum 31.12.):

2016 25.7 Mio. €, 

2017 26.9 Mio. €, 

2018 24.7 Mio. €, 

2019 voraussichtlich 23.2 Mio. €.

Entwicklung der Gesamtverschuldung zum 01.08. des jeweiligen Haushaltsjahres

Seit 2017 berichte ich Ihnen stichtagsbezogen zum 01. August über die Gesamtverschuldung der Stadt Sangerhausen. Diese setzt sich zusammen aus langfristige Verbindlichkeiten aus der Investitionstätigkeit, der aktuellen Inanspruchnahme des Liquiditätskredites sowie in den Jahren 2017 und 2018 aus den offenen Raten der Kreisumlage. Auch wenn diese stichtagsbezogene Betrachtung keine Aussage zum voraussichtlichen Jahresabschluss enthält und höhere Zahlungen an Kreisumlage nach Erhalt des entsprechenden Bescheides sowie ein Anstieg des Liquiditätskredites zum Jahresende hin zu erwarten sind, zeigt sich doch ein ausgesprochen positiver Trend.

Während die Stadt Sangerhausen am 01. August 2017 noch mit einer Verschuldung von 60,9 Mio. EUR belastet war und ich Ihnen im letzten Jahr von der Reduzierung auf 56,6 Mio. EUR berichten konnte, beträgt der aktuelle Schuldenstand nunmehr 46,9 Mio. EUR. Dies bedeutet eine Verringerung um ca. 14 Mio. EUR in den vergangenen zwei Jahren. Dies hängt u.a. auch mit der gewährten Bedarfszuweisung von 5,9 Mio. EUR zusammen und muss Anreiz sowie Verpflichtung sein, die Konsolidierungsbemühungen zielstrebig fortzusetzen.

Kreissportspiele „Ohne Grenzen“

Am 14.09.2019 veranstalten wir in Kooperation mit dem Kreissportbund Mansfeld-Südharz e.V. im Sportpark Friesenstadion unsere 1. Kreissportspiele „Ohne Grenzen“. Das Sportfest findet in Anlehnung an die 29. Landessportspiele für behinderte Menschen und ihre Freunde des vergangenen Jahres statt. Alle Interessierten sind zwischen 10.00 und 15.00 Uhr herzlich zum gemeinsamen Sporttreiben und Spaßhaben ins Friesenstadion eingeladen.An zehn Sport- und Spielstationen, wie z.B. Galgenkegeln, Rollstuhlrennen oder Zielspritzen, können Familien, Zweier-Teams „Jung & Alt“ sowie Zweier-Teams „Behinderte Menschen mit Partner“ um Medaillen wetteifern. Zusätzlich wartet ein buntes Rahmenprogramm auf die Teilnehmer. Neben einem Spielemobil, einem Soccerfeld und einem Bungee-Run wird es auch verschiedene sportliche Darbietungen geben. Für das leibliche Wohl ist natürlich auch gesorgt. Bereits jetzt, in der Planungsphase des Events, zeigt sich, wie gut das Miteinander in Sangerhausen funktioniert. Im Namen der involvierten Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung Sangerhausen bedanke ich mich beim VfB Sangerhausen, dem ASV Sangerhausen, dem Sportverein für Gesundheit und Rehabilitation, dem Kreissportbund Mansfeld-Südharz sowie beim CJD für die gute Zusammenarbeit. Förderung für Maßnahmen in der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Sangerhausen im Rahmen der Jugendpauschale des Landkreises Mansfeld-Südharz Seitens der Stadt Sangerhausen beantragte Maßnahmen der Jugendarbeit werden durch den Landkreis Mansfeld-Südharz als örtlichem Jugendhilfeträger gefördert. Darunter fällt auch die Tätigkeit des Streetworkers. Zu seinen Aufgaben gehört es, die verschiedenen Jugendgruppen in der Stadt zu betreuen und dabei zu unterstützen, aufkommende Probleme schnell zu erkennen und zu lösen. Eine Aufgabe, die eine regelmäßige und auch weiter wachsende Bedeutung hat. Dabei ist der Streetworker häufig außerhalb der üblichen Dienstzeiten im Einsatz. Außerdem stellt der Landkreis Mittel für die Deckung der Betriebs- und Sachkosten in Jugendräumen bereit und fördert unterschiedliche kulturelle Projekte. Hierzu gehören die Unterstützung des Jugendaustausches mit unserer polnischen Partnerstadt Zabrze und die Cosplay Convention. Letztere ist eine Veranstaltung, bei der die Teilnehmer Charaktere aus Manga, Anime, Videospielen, Comics, TV-Serien oder Filmen möglichst originalgetreu durch Kostüme und Verhalten imitieren. Nicht zuletzt möchte ich auf unseren alljährlichen Kinderjahrmarkt im September auf dem Parkplatz Marktsüdseite hinweisen, der ebenfalls durch die Jugendpauschale des Landkreises unterstützt wird. In diesem Jahr wird der Kinderjahrmarkt am 18. September stattfinden. Dank der Mitwirkung einer Vielzahl von Akteuren aus der Kinder-, Jugend- und Sportarbeit wird diese Veranstaltung von vielen Familien jedes Jahr gern besucht.

Stand Neubau Hort Poetengang 

Momentan dauern die Rohbauarbeiten an. Dabei ist die Herstellung des Mauerwerkes abgeschlossen. Parallel zur Realisierung der Bauleistungen am Hortgebäude selbst, wurde mit der Aufnahme der Tiefbauarbeiten zur Verlegung des Heizkanals begonnen. Dies erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Sangerhausen GmbH (SWS). Das Baufeld erstreckt sich dabei bis ins Schulgelände. Die Rohrgrabenverfüllung soll mit Schulbeginn weitestgehend abgeschlossen sein. Es bedarf seitens der SWS dann nur noch der Offenhaltung eines Kopfloches für Anschlussleistungen in diesem Bereich. Bis voraussichtlich Mitte September 2019 ist die Karl-Marx-Straße gesperrt. Der Bereich der Vollsperrung befindet sich auf Höhe des Hortneubaus, die Erreichbarkeit der Wohnblöcke ist durch Sackgassen- und Einbahnstraßenregelung gegeben. Der Stadtweg an der Goetheschule entlang muss weiterhin aus sicherheitsrelevanten und bautechnischen Aspekten während der gesamten Bauphase komplett für die Fußgänger gesperrt werden.

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