Wahlen

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 3
11 Januar 2017

Stadt Sangerhausen                                                        Sangerhausen, 11.01.2017
- Der Wahlleiter -


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 3


Hiermit mache ich die Zusammensetzung des Wahlausschusses zur Wahl des
Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin der Stadt Sangerhausen bekannt:


Beisitzer                                                          Stellvertretende Beisitzer

Sell, Axel                                                                 Schnelle, Benitta
Reiche, Iris                                                              Kutscher, Tina
Müller, Rudi                                                             Auer, Andreas
Auer, Ines                                                               Pfeiffer, Maik                                             
Kleemann, Yvette                                                   Hochhäuser, Gabriele


Vorsitzender des Wahlausschusses ist der Wahlleiter.
 




gez. Schuster
Wahlleiter

Stellenausschreibung Oberbürgermeister
11 Januar 2017

Stadt Sangerhausen                                                                   Sangerhausen, den 20.12.2016




                  Stellenausschreibung



In der Kreisstadt Sangerhausen ist zum 01.08.2017 die Stelle 

            der hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/
            des hauptamtlichen Oberbürgermeisters

neu zu besetzen.
Die Berg- und Rosenstadt Sangerhausen, gelegen im landschaftlich reizvollen,
südlichen Harzvorland, ist eine Einheitsgemeinde im Landkreis Mansfeld-Südharz
mit einer Gesamtfläche von ca. 20.700 ha. Zu ihr gehören 14 Ortschaften mit
eigener Identität und Geschichte. Zum 30.06.2016 wohnten in Sangerhausen 28.230 Einwohner. 

Gemäß § 61 Abs. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt wird die/der
Oberbürgermeister/in am 23. April 2017 von den wahlberechtigten Bürgern der
Stadt Sangerhausen für die Dauer von 7 Jahren direkt gewählt und in das Beamtenverhältnis auf Zeit berufen.

Die Wahl wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt.
Fällt auf keinen der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am
07. Mai 2017 unter den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen eine Stichwahl statt.
Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Wahlleiter zu ziehende Los.

Wählbar zur/zum Oberbürgermeister/in sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und
Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die die Gewähr dafür bieten,
dass sie jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes
und der Landesverfassung eintreten, und die nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind oder infolge
Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben.

Bewerber aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind verpflichtet, mit ihrer Bewerbung
eine schriftliche Versicherung gemäß Anlage 8b zur Kommunalwahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt
abzugeben, dass sie nach den Rechtsvorschriften des Staates, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen,
nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind oder infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit
zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben
.
Auf die Hinderungsgründe nach § 62 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt wird hingewiesen.

Bewerber müssen am Wahltag das 21. Lebensjahr vollendet haben (am 23.04.1996 oder früher geboren).
Eine weitere Voraussetzung ist, dass Bewerber am Wahltag das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet
haben dürfen (am 24.04.1952 oder später geboren).

Nach § 30 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt muss die Bewerbung
für die Wahl zur Oberbürgermeisterin/ zum Oberbürgermeister von 100 Wahlberechtigten des
Wahlgebietes persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein.
Bewirbt sich der Amtsinhaber erneut, so ist er von der Beibringung der Unterschriften befreit.
Für Bewerberinnen und Bewerber die einer Partei oder Wählergruppe angehören, gilt die Regelung
des § 21 Abs. 10 Satz 1 des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt entsprechend,
wenn für die Bewerberin oder den Bewerber eine Unterstützungserklärung in einem Verfahren
nach § 24 des Kommunalwahlgesetzes abgegeben wurde. Der Bewerbung ist eine Bescheinigung der Wählbarkeit beizufügen.

Die erforderlichen Formulare (Wahlvorschlag, Bescheinigung der Wählbarkeit, Formblatt für
Unterstützungsunterschriften, Niederschrift über die Mitglieder/ Delegiertenversammlung,
Zustimmungserklärung usw.) sind ebenfalls beim Wahlleiter bzw. seiner Stellvertreterin
erhältlich.

Die Bewerbungen sind innerhalb der Einreichungsfrist schriftlich unter Angabe von
 Name und Vorname,
 Tag der Geburt,
 Geburtsort,
  Beruf und
 Anschrift der Hauptwohnung

An die nachfolgend aufgeführte Anschrift unter dem Kennwort „Oberbürgermeisterwahl“ zu richten:

Stadtverwaltung Sangerhausen
- Wahlleiter der Stadt Sangerhausen –
Markt 7 a
06526 Sangerhausen

Die Einreichungsfrist für Bewerbungen beginnt am 21.12.2016 und endet am 27.03.2017 um 18.00 Uhr.


Über die Zulässigkeit der Bewerbungen entscheidet nach § 30 Abs. 5 des Kommunalwahlgesetzes des
Landes Sachsen-Anhalt der Wahlausschuss am 28.03.2017.




gez. J. Schuster
Wahlleiter 

Bekanntmachung Wahlleiter und Stellvertreter
11 Januar 2017

Stadt Sangerhausen                                                                Sangerhausen, 20.12.2016
- Der Oberbürgermeister -

Öffentliche Bekanntmachung



Auf der Grundlage des § 9 des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt,
ist für die Oberbürgermeisterwahl ein Wahlleiter und ein Stellvertreter zu bestimmen.
Der Wahlleiter sowie dessen Stellvertreter sind durch die Gemeinde zu berufen.
Hiermit mache ich bekannt, dass folgende Personen für die Wahl

des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin


für die Stadt Sangerhausen zum
Wahlleiter:                          Jens Schuster
Stellvertreterin:                   Annette Brenneiser
bestimmt wurden.
Für den Wahlleiter und seine Stellvertreterin gilt folgende Anschrift:

Stadtverwaltung Sangerhausen
Wahlleiter der Stadt Sangerhausen
Markt 7a
06526 Sangerhausen
Fax: 03464/ 565270

Erreichbar ist der Wahlleiter telefonisch unter der Rufnummer 03464/565214,
die Stellvertreterin des Wahlleiters unter der Rufnummer 03464/565224.


gez. R. Poschmann
Oberbürgermeister

Bekanntmachung Wahltag
11 Januar 2017

Stadt Sangerhausen                                                                    Sangerhausen, 20.12.2016
- Der Oberbürgermeister -


                                             Öffentliche Bekanntmachung



Gemäß § 5 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen – Anhalt bestimmt
die Vertretung den Wahltag und die Wahlzeit für die Wahl des Oberbürgermeisters/ der
Oberbürgermeisterin.

In seiner Sitzung am 16.06.2016 hat der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschlossen, die
Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin




                                                   am 23. April 2017,
                                    in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr


durchzuführen.

Als Wahltag für die eventuell erforderliche Stichwahl wurde ebenfalls in der Sitzung am
16.06.2016 durch den Stadtrat




                                                   der 07. Mai 2017,
                                    in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr

festgelegt.

gez. R. Poschmann
Oberbürgermeister

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