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Aktuelles

Bericht des Oberbürgermeisters zur heutigen Stadtratssitzung

Beginnen möchte ich meinen Bericht mit einem Blick, auf die aktuelle Situation in den Kitas und Grundschulen hinsichtlich der Corona-Pandemie:

Auch in unserer Stadt und im gesamten Landkreis hat sich das Coronavirus in den vergangenen Wochen erneut weit verbreitet. Täglich vermeldet unser Gesundheitsamt neue Infektionen und daraus resultierende Quarantänefälle. Spürbar ist dies mittlerweile in fast allen Bereichen. Hinzu kommt die allgemeine Erkältungszeit, die anhand ihrer Symptome erst einmal offen lässt, ob das neue Virus im Spiel ist.  

Für unsere Kindertagesstätten gestaltet sich dies oftmals recht schwierig. Denn Kinder mit bestimmten einfachen Erkältungssymptomen dürfen weiterhin die Einrichtung besuchen. Besonderes Augenmaß ist hier von Nöten. Die Leitungen und die Teams unserer Einrichtungen stehen erneut vor besonderen Aufgaben. Gut funktionierende Hygienekonzepte, auf die Einrichtung abgestimmte Einlass- und Gruppenbereiche, eine trotz allem funktionierende Elternarbeit und nicht zuletzt das Personalmanagement erfordern Geschick und viel Umsicht. Bisher gelingt es uns gemeinsam gut, die Aufgaben auch in ihrer fast täglichen Fortentwicklung sicher zu meistern. Derzeit wird auch darum gerungen, die feste Gruppenbildung in Grundschule und Hort so abzustimmen, dass beide Bereiche möglichst gleiche Kontaktebenen haben. Unsere Grundschulen vermelden bisher im Umgang mit einem straffen Hygienekonzept keine großen Probleme. Eher stellt sich problematisches Verhalten mancher Eltern und Großeltern vor den Schulen so dar, dass sich dort nach dem Bringen der Kinder in Gruppen ohne Abstand und ohne Mundschutz zusammengestellt wird. Die in den Einrichtungen ergriffenen Maßnahmen sind nur die Hälfte wert, wenn Erwachsene vor der Einrichtung fahrlässig anders handeln. Insoweit ist dies durchaus als Aufruf zu verstehen, verantwortlich mit dieser Situation umzugehen.

Veranstaltungen, auch kleinerer Art, sind unter Berücksichtigung der aktuellen Infektionszahlen und der Verordnungslage abgesagt.  Der Vereins- und auch der Freizeitsport müssen derzeit ebenfalls wieder größere Einschränkungen hinnehmen. Eintreffende Anfragen und Anträge auf die Nutzung von Sportstätten werden wir uns natürlich genau anschauen und uns eng mit dem Gesundheitsamt abstimmen. 

Nicht nur an jene von Ihnen, die in Vereinen oder Sportgruppen aktiv sind, richte ich daher die Bitte: Helfen Sie mit, wenn es darum geht, Verständnis für die ergriffenen Maßnahmen zu wecken. Jedem sollte klar sein, dass bei der derzeitigen Entwicklung ein hohes Maß an eigener Disziplin und Verständnis nötig ist, um nicht in kurzer Zeit mit weiteren oder länger andauernden Einschränkungen im öffentlichen Leben rechnen zu müssen. 

Unabhängig davon, dass zurzeit alle Verwaltungsgebäude der Stadt für den öffentlichen Besucherverkehr geschlossen sind, können Termine für Bürgerinnen und Bürger jederzeit auch über einen neuen Online-Terminservice vereinbart werden. Seit zwei Wochen ist dies bereits in allen Bereichen des Stadtbüros möglich. Der Service wurde weiter ausgebaut und kann nun auch für Dienstleistungen aus anderen Bereichen, wie Wohngeldstelle, Kasse oder Standesamt genutzt werden.

Normalerweise würde ich Sie jetzt zur Kranzniederlegung am Volkstrauertag herzlich einladen. Der diesjährige Volkstrauertag steht im Zeichen des Endes des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren, wie auch der darauffolgenden Wandlungsgeschichte vom Kalten Krieg und Eisernen Vorhang hin zum friedlichen und vereinten Europa. Gemeinsam mit der Landrätin Frau Dr. Klein werde ich diesem Tag mit einer Kranzniederlegung am 15. November auf dem Sangerhäuser Friedhof gedenken. In Anbetracht der Corona-bedingten besonderen Situation bitte ich jedoch um Verständnis, dass wir diesen Gedenkakt diesmal ohne Öffentlichkeit abhalten werden.

Im Weiteren möchte ich Ihnen einen Einblick in den aktuellen Stand beim Ersatzneubau der Speisehalle Goetheschule geben. Fast alle Arbeiten wurden bereits fertiggestellt. Die Leistungen wurden teils unter Auflagen abgenommen. Mit der Fertigstellung der Trockenbauarbeiten sowie der Lüftungs- und Elektroinstallation in der Unterdecke ist in dieser Woche zu rechnen. Im Anschluss sind abschließende Malerarbeiten geplant. Die Ausführung der Fliesenlegearbeiten gestaltet sich jedoch problematisch und führt zu Verzögerungen im Bauablauf. Aktueller Stand ist, dass die gebundene Firma ab 1. Dezember 2020 mit der Realisierung beginnen wird und eine Leistungserbringung von ca. fünf Wochen zu erwarten ist.

Am 8. Oktober 2020 haben wir zu einem Einwohnergespräch nach Breitenbach eingeladen. An diesem haben rund 20 Bürgerinnen und Bürger aus der Ortschaft teilgenommen und mir, sowie den Kollegen aus der Verwaltungsleitung verschiedene Themen und Anliegen geschildert. Eines der wichtigsten Themen, dass wir mitgenommen haben, betrifft die weitere Vorbereitung der zukünftigen Schmutzwasserbeseitigung im Ort.

Daneben wurden eine Reihe weiterer Anliegen u. a. zur Gestaltung des Friedhofes, zur Situation des Feuerlöschteichs und einiger notwendiger Reparaturen vorgetragen, mit denen sich die verschiedenen Fachdienste anschließend auseinandergesetzt haben. Wir konnten ferner von einigen positiven Entwicklungen berichten – u. a. von der sich abzeichnenden Erneuerung der Kalthalle im nächsten Jahr und der Sanierung der Rotdornstraße, voraussichtlich ab 2023.

Nun zur Liquidität der Stadt Sangerhausen: 

Aktuell liegt die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites bei ca. 6,9 Mio. Euro. Dieser geringe Stand der Inanspruchnahme ist, wie bereits mehrfach berichtet, neben der Rückzahlung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017 dem Umstand geschuldet, dass Zuweisungen des Landes, die ursprünglich im Monat Dezember 2020 zu erwarten waren, bereits im Mai 2020 zur Abfederung der Auswirkung der Corona-Pandemie gezahlt wurden. Darüber hinaus gab es auch für den Monat Oktober 2020 bezüglich der Liquiditätsplanung erhebliche Abweichungen. So wurden der Stadt Sangerhausen Fördermittel, die laut Liquiditätsplanung für Dezember 2020 geplant waren, bereits jetzt ausgezahlt. Es betrifft hier die Baumaßnahmen Speisehalle Grundschule Goethe und die Stadtsanierung. Folgerichtig werden nunmehr die letzten beiden Monate dadurch gekennzeichnet sein, dass es erheblich mehr Auszahlungen als Einzahlungen geben wird, sodass zum Jahresende eine Inanspruchnahme des Liquiditätskredites von ca. 15,6 Mio. Euro zu erwarten ist. Zwischenzeitlich ist uns der Festsetzungsbescheid zur Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2020 zugegangen. In Ermangelung einer Festsetzung für das laufende Haushaltsjahr galten die Umlagesätze des letzten Haushaltsjahres weiter. Da die nunmehr festgesetzte Kreisumlage Mehrauszahlungen von ca. 310.000 Euro erforderlich macht, erfolgen zum 20. des Monats mit der üblichen Fälligkeit der Monatsrate entsprechende Nachzahlungen.

Informieren möchte ich Sie heute außerdem über die Lage in unserem Stadtwald. Um es klar zu sagen: Unserem Kommunalwald geht es seit nunmehr über zwei Jahren schlecht. Er leidet unter Trockenheit, Sturmereignissen und Schädlingsbefall. Daher ist Handeln seitens der Stadt und damit verbunden eine Reihe von Änderungen in der Bewirtschaftung unserer Waldflächen gefragt. Zukünftig soll ein stabiler Mischwald mit weniger Nadelbäumen und mehr Laubbäumen entstehen. Doch vor der Aufforstung muss die Beräumung der Flächen erfolgen. Im Jahr 2020 wurden bisher 1.280 Festmeter Schadholz geerntet, weitere 2.500 Festmeter stehen noch aus. Der Absatz des Schadholzes gestaltet sich jedoch durch das Überangebot äußerst schwierig. Viele private Initiativen unterstützen uns bereits dort, wo Hilfen am dringendsten gebraucht werden. So wurden für den Stadtwald Sangerhausen bereits rund 3.700 Euro an Spenden gesammelt, von denen 1.740 Setzlinge (u. a. Esskastanien, Winterlinden, Vogelkirschen, Elsbeeren, Baumhaseln) gekauft werden konnten. Aufgrund der Corona-Lage muss leider der für die Herbstaufforstung festgelegte Pflanztermin am 21. November 2020 mit Spendengebern und bis zu 60 freiwilligen Helfern abgesagt werden. Um die jungen Pflanzen trotzdem in die Erde zu bekommen, wird das Betreuungsforstamt von eigenen Auszubildenden sowie einer ortsansässigen Firma unterstützt.   

Ich bedanke mich im Namen der Stadt Sangerhausen herzlich bei allen Spendern, Pflanzhelfern und auch den Mitarbeitern des Betreuungsforstamtes für die großartige Unterstützung. Hervorzuheben sind hier insbesondere das Engagement von „Unser Wald“ e. V., vertreten durch Herrn Eberhard Nothmann, aber auch die Aktivitäten von Frau Heike Palte, Frau Kerstin Richter und  Herrn Manfred Fischer von der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, sowie dem Waldfuchsprojekt des Kindergartens in Wippra.

Und zum Abschluss ein Ausblick auf eine beginnende Kooperation mit der Kreisvolkshochschule Mansfeld-Südharz: Unter der Überschrift „Erwachsenenbildung auf dem Land – Lasst die Bildung im Dorf“ startet diese in diesem Jahr ein Projekt zum Aufbau nachhaltiger Strukturen für die öffentlich geförderte Erwachsenenbildung in ländlichen Räumen. Einer der ersten Projektstandorte wird Wippra sein. Die Kreisvolkshochschule wird einen der ehemaligen Klassenräume im Gemeindebüro mit einer digitalen Tafel ausrüsten. Somit soll ein Ort geschaffen werden, an dem die Angebote der VHS auch Menschen außerhalb der Kernstadt Sangerhausen und der großen Städte im Landkreis zugänglich gemacht werden. Gemeinsam mit Akteuren aus dem Ort sollen in den kommenden Wochen und Monaten Themen und Bedarfe identifiziert und darauf aufbauend Bildungsangebote geplant werden, die von Menschen verschiedener Generationen aus Wippra und den umliegenden Orten in Anspruch genommen werden können.

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