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Regelungen zur Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen 

Auch in Sachsen-Anhalt führt das neue Infektionsschutzgesetzes zu Veränderungen bei Kinderbetreuung und Schulbetrieb. Fakt ist: Überschreitet ein Landkreis die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Werktagen den Schwellenwert von 165, wird künftig der Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen und Schulen untersagt.

Um Kinder, Eltern und Beschäftigte zu schützen und die Infektionszahlen zu senken, sind Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Kinderhorte, öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft ab einer dreitägigen Inzidenz von 165 im Landkreis zu schließen. Die „Kita-Notbremse“ greift ab dem übernächsten Tag der Überschreitung des Schwellenwertes und wird wieder außer Kraft gesetzt, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt fünf Werktage in Folge den Schwellenwert von 165 unterschreitet. Danach würde dann im jeweiligen Landkreis der eingeschränkte Regelbetrieb gelten können.  

Bei der aktuell hohen Inzidenz bedeutet die Bundes-Notbremse für Kindertageseinrichtungen der Stadt Sangerhausen, dass in die Notbetreuung übergegangen werden muss. Das Land ist durch das Infektionsschutzgesetz ermächtigt, die Notbetreuung zu regeln. Ein entsprechender, gemeinsamer Erlass des Bildungsministeriums und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration erging heute an die Landkreise und Städte. Einen Anspruch auf eine Notbetreuung haben demnach insbesondere Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, Kinder von alleinerziehend Berufstätigen und Kinder von Eltern, bei denen mindestens ein Elternteil im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeitet. Die notwendige Betreuung ist durch eine schriftliche Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers oder Dienstvorgesetzten oder bei Selbständigen durch schriftliche Eigenauskunft nachzuweisen.  

Ein gesonderter Nachweis ist vorerst nicht notwendig. In der kommenden Woche sollen entsprechende Kriterien festgelegt werden, die ab der 18. Kalenderwoche zum Tragen kommen.
Der Schülerverkehr wird wie gewohnt weiterfahren.

Laden Sie sich hier bitte schon einmal bei eventuellem Bedarf den entsprechenden Antrag runter:  Antrag