Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
sehr geehrte Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister sowie Mitglieder von Ortschaftsräten und sachkundige Einwohner, liebe Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Gäste.

Wie gewohnt beginne ich meinen Bericht mit einigen Ausführungen zum Stand der Liquidität der Stadt Sangerhausen: Für das gesamte Haushaltsjahr steht der Stadt Sangerhausen ein Liquiditätsrahmen von 19,5 Mio. € gemäß unserer Haushaltssatzung zur Verfügung.

Aktuell liegt die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites bei rund 12,4 Mio. €. Die voraussichtliche Inanspruchnahme im Monat Oktober von rund 17,5 Mio. € wurde erheblich unterschritten. Geplante investive Maßnahmen von rund 2,5 Mio. € wurden in die letzten beiden Monate des Jahres 2021 verschoben.

Mehreinzahlungen konnten bei der Gewerbesteuer ausgewiesen werden, welche allerdings auf Nachveranlagungen für 2019 zurückzuführen sind. Gleichfalls erhielt die Stadt Sangerhausen bereits vorfristig im Monat Oktober Zahlungen, welche nach Zahlungsplan erst im Monat November in der Liquiditätsplanung Berücksichtigung fanden. Dazu zählt die Landkreiszuwendung nach dem KiFöG für das vierte Quartal sowie die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer vom Land Sachsen-Anhalt

Die Liquiditätsplanung befindet sich in ständiger Aktualisierung. Derzeit weist diese für den Monat November eine voraussichtliche Inanspruchnahme des Liquiditätskredites von rund 16,8 Mio. € aus.

Wir alle merken es: Der Winter naht – auch in der Stadt Sangerhausen. Die Vorbereitungen für den Winterdienst 2021/2022 sind abgeschlossen. Das heißt: die Salzsilos sind mit insgesamt 160 Tonnen Streusalz gefüllt, das Splittlager mit ca. 170 Tonnen Streusplitt. Damit ist die maximale Lagerkapazität des städtischen Bauhofes ausgereizt.

Entsprechende Liefermengen für die kommende Wintersaison wurden bereits reserviert und können bei Bedarf abgerufen werden. Lieferengpässe, wie im ungewöhnlich strengen Winter im Februar 2021, können natürlich auch in diesem Winter wieder zu einer deutschlandweiten Streumittelknappheit führen. Lieferanten waren damals, trotz reservierter Mengen, nicht mehr in der Lage, den entsprechend großen Bedarf zu decken. 

Die Rufbereitschaftspläne der Mitarbeiter sind fertiggestellt und tourenmäßig zugewiesen. 

Fuhrpark und Manpower stehen analog der letzten Winterbereitschaft in den Startlöchern.

Grundsätzlich besteht auch weiterhin eine Räum- und Streupflicht nur auf verkehrswichtigen und gleichzeitig gefährlichen Straßen. Eine Straße gilt dann als verkehrswichtig, wenn sie im Verhältnis zu allen anderen Straßen in der Gemeinde den meisten Verkehr trägt – und zwar dauernd. Eine erhöhte Verkehrsbelastung zu Spitzenzeiten reicht nicht aus, um eine Räum- und Streupflicht zu begründen. Welche Straßen konkret betroffen sind, hat die Stadt selbst festgelegt. Einzige Ausnahme sind klassifizierte Straßen. Sie werden unabhängig vom Verkehrsaufkommen immer geräumt und gestreut. Für diese Straßen gibt es einen separaten Einsatzplan, welcher die betreffenden Straßenabschnitte in die Prioritäten 1 und 2 aufteilt, so dass diese bei Extremwetterlagen vorrangig bearbeitet werden.

Berichten möchte ich an dieser Stelle von einem Termin, bei dem die Stadt durch die beiden Fachbereichsleiter Jens Schuster und Udo Michael vertreten wurde: Den Empfang des RSV 2004 Sangerhausen e.V. am 28.10.2021.

Anlass war die Würdigung einer besonderen sportlichen Leistung, die Werbung für den Radballsport und für die Stadt Sangerhausen darstellt: Das Radball-Duo Max Rückschloß und Eric Haedicke wurde in der Schweiz U23-Europameister.

Es war mit der Teilnahme am Empfang auch Anliegen der Verwaltung, dem Vorstand um Karsten Rohde und dem Erfolgstrainer Axel Pfaffenberger, Dank und Anerkennung auszusprechen. Bemerkenswert war, dass der Vorstand durch Karsten Rohde das unbürokratische Agieren der Stadt Sangerhausen würdigte, mit dem Wegfall der Trainingsstätte Mammuthalle, die ja als Impfzentrum fungierte – zügig einen Ersatz zu finden.

Dies gelang mit der Sporthalle in Riestedt. Besonderen Dank gebührt in diesem Zusammenhang dem SV Alemania Riestedt e. V.. Nicht nur, dass der Verein seinen eigenen Trainingsbetrieb umorganisiert hat, um den Radballern überhaupt Training in Vorbereitung der Europameisterschaft zu ermöglichen, sondern es entstand auch ein gutes Miteinander und es entwickelte sich eine Vereinsfreundschaft. Daher dem Vorstand und den Sportlern des SV Alemania Riestedt e. V. an dieser Stelle auch meinen Dank.

Weiterhin möchte ich einen Ausblick auf das geplante Weihnachtsshopping in der Innenstadt geben: Der Gewerbeverein hat sich in Abstimmung mit der Stadtverwaltung und der Rosenstadt Sangerhausen GmbH entschieden, am 10. und 11. sowie am 17. und 18. Dezember ein Weihnachtsshopping in der Innenstadt zu organisieren.

Eine entsprechend geschmückte Innenstadt und Geschäfte, dazu punktuelle Angebote gewerblicher und kulinarischer Art in weihnachtlich gestalteten Hütten sollen in diesem Jahr den auf Grund der Infektionslage fehlenden Weihnachtsmarkt zumindest ein Stück weit ersetzen.

Auch bereitet der Arme Kasten e.V. für den 4. Dezember ein weihnachtliches Angebot in und an der Marienkirche für die Nachmittags- und frühen Abendstunden vor.

Am Ende möchte ich Ihnen vom Abschluss zweier Baumaßnahmen im Rahmen des Digitalpakt Schule berichten. Bereits im vergangenen Jahr haben wir die Zuwendungsbescheide für die Digitalisierung unserer sechs Grundschulen in städtischer Trägerschaft erhalten und konnten zwischenzeitig die Planungsleistungen auf den Weg bringen. Ab Oktober, insbesondere über die Herbstferien, konnten die ersten Baumaßnahmen zur Errichtung einer strukturierten Verkabelung mit den entsprechenden Anschlüssen in der Grundschule in Großleinungen und der Grundschule Südwest durchgeführt werden. In Großleinungen ist die Abnahme bereits erfolgt, in Südwest steht sie noch bevor.

Bis Sommer nächsten Jahres wird nacheinander die Verkabelung in den anderen Grundschulen fertiggestellt. Parallel erfolgt die Beschaffung und Installation der notwendigen Komponenten für die Netzwerkinfrastruktur. Verbleibende Mittel werden in Abstimmung mit den Schulen für die jeweils benötigten Endgeräte oder digitale Tafeln verwendet. Insgesamt wird die Stadt Sangerhausen in diesem Jahr und den nächsten Jahren im Rahmen des Digitalpakt rund 475.000 € investieren, davon rund 90 % Fördermittel des Landes Sachsen-Anhalt.