Ich möchte meinen heutigen Bericht mit einer erfreulichen Neuigkeit beginnen: Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Kreistages wurde bekannt gegeben, dass unser Ortsteil Wolfsberg zum  Kreissieger im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gekürt wurde.

Damit wurde insbesondere das Engagement der Dorfgemeinschaft zur Attraktivitätssteigerung und lebenswerten Gestaltung des Ortes ausgezeichnet. Unter den Drittplatzierten des Wettbewerbes finden sich noch zwei weitere Sangerhäuser Ortsteile, genauer gesagt Riestedt und Wippra.

Meine Glückwünsche gehen an die Ortsbürgermeister und die Ortsbürgermeisterin, die Ortschaftsräte sowie an alle vor Ort engagierten Bürgerinnen und Bürger. Weiterhin sollten wir alle die Daumen drücken, denn Wolfsberg vertritt den Landkreis im Landeswettbewerb.

Nun folgen die Informationen zur Liquidität der Stadt Sangerhausen: Mit der Genehmigung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2021 war der Liquiditätskredit bis zu einer Höhe der Inanspruchnahme von 19,5 Mio. € genehmigt – die tatsächliche Inanspruchnahme liegt aktuell bei 12,1 Mio. €.

Sah die Fortschreibung der Liquiditätsplanung zunächst für den Abschluss des Monats September eine voraussichtliche Inanspruchnahme von rund 15,3 Mio. € vor, wird sie zum Monatsende nunmehr bei rund 14,2 Mio. € liegen. Zu dieser erheblichen Abweichung ist es gekommen, da der Landkreis Mansfeld-Südharz bereits in diesem Monat die Landeszuweisung gemäß Kinderförderungsgesetz in Höhe von 755.849 € überwiesen hat, die gemäß Liquiditäts-planung erst für den Monat November 2021 angekündigt war. Im Rahmen der Fortschreibung der Liquiditätsplanung wird das Jahr 2021 voraussichtlich mit einer Inanspruchnahme von ca. 18,8 Mio. € abgeschlossen.

Ich darf Ihnen darüber hinaus mitteilen, dass das Land Sachsen-Anhalt erfreulicherweise den Antrag auf Bedarfszuweisung mit Bescheid vom 24. August 2021 bewilligt hat. Mit dieser Bewilligung erhielt die Stadt Sangerhausen eine Zahlung von 2.631.681 € aus dem Ausgleichs-stock, um 90 % des strukturellen Fehlbetrages des Verwaltungshaushaltes aus dem Haushalts-jahr 2012 zu erstatten. Mit dieser Bewilligung wird die bereits gewährte Liquiditätshilfe in Höhe von ca. 2,6 Mio. € verrechnet, welche nunmehr nicht zurückgezahlt werden muss. Der offene Restbetrag in Höhe von 31.684 € wurde bereits an die Stadt Sangerhausen überwiesen. 

Anknüpfend an den Stand der Liquidität möchte ich Sie über die Entwicklung der Gesamtverschuldung der Stadt informieren. Bis Ende vergangenen Jahres haben wir es vermocht, die Gesamtverschuldung der Stadt und insbesondere die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites konstant zurückzuführen.

Betrug der Gesamtschuldenstand (inklusive der offenen Raten für die Kreisumlage) zum 1. August 2017 noch fast 61 Mio. €, konnte dieser bis zum Jahr 2019 auf rund 47 Mio. € und im vergangen August auf nur noch 31,7 Mio. € gesenkt werden. Positiv zu dieser Entwicklung hat zweifelsohne die Rückzahlung der Kreisumlage 2017 inklusive Stundungszinsen im Mai 2020 beigetragen.

Trotz der im Dezember vergangenen Jahres erneut erfolgten Einzahlung der Kreisumlage in Höhe von rund 10,8 Mio. € liegt die Gesamtverschuldung zum Stand 1. August 2021 bei rund 36,5 Mio. € und damit – der Rückzahlung der zweistelligen Umlage zum Trotz – weniger als     5 Mio. € über dem Schuldenstand ein Jahr zuvor.

Dazu hat wesentlich der Erhalt der Bedarfszuweisungen in Höhe von knapp 3,2 Mio. € und der Liquiditätshilfe in Höhe von 2,6 Mio. € beigetragen.

Sie sehen also: Zu Beginn der anstehenden Haushaltsberatungen haben sich die finanziellen Rahmenbedingungen im Vergleich zum Vorjahr eher nicht verbessert. Es gilt die weiterhin angespannte Lage im Blick zu behalten und mit Vernunft – auch im Interesse einer zukünftigen Handlungsfähigkeit – an die Festlegung der zukünftigen Ausgaben im städtischen Haushalt, heranzugehen.

Kurz berichten möchte ich an dieser Stelle von einer Einwohnerversammlung in Wippra. Am 25. August waren knapp 80 Bürgerinnen und Bürger in der Turnhalle in Wippra zu Gast, um sich von den Vertretern der Landesstraßenbaubehörde über die geplante Baumaßnahme im Bereich der Wipperbrücke und am Mühlbachdurchlass informieren zu lassen. Dabei wurde erläutert, warum die Errichtung einer Behelfsbrücke zu einer erheblichen Verzögerung bei der Umsetzung des gesamten Vorhabens geführt hätte. Viele der anwesenden Bürgerinnen und Bürger haben die Veranstaltung genutzt, um auf verschiedene Herausforderungen infolge der Sperrungen und Umleitungen hinzuweisen. Als Stadtverwaltung werden wir bestrebt sein, hier im Rahmen unserer Möglichkeiten, pragmatische Lösungen zu finden – beispielsweise in Hinblick auf die Anbringung von Richtungs- und Werbeschildern.

Im Folgenden möchte ich Sie über eine Reihe kürzlich abgeschlossener städtischer Baumaßnahmen informieren:

Da wäre zum einen die Straßenerneuerung im  Bereich der Hasentorbrücke: Sie haben es sicher mitbekommen – vor mehreren Wochen kam es zu einer Havarie der Trinkwasserleitung im Bereich der Kreuzung Hasentorstraße/Franz-Heymann-Straße. In  einer gemeinschaftlichen Baumaßnahme mit dem Wasserverband „Südharz“ wurde der Kreuzungsbereich oberflächentechnisch neu hergestellt. Die glatte Kupferschlacke wurde entfernt und Asphalt eingebracht. Auch Teilbereiche der Gehwege konnten erneuert werden. Die Sperrung musste über die eigentliche Baumaßnahme an der Kreuzung hinaus verlängert werden, da es zu einem Leitungsschaden bei der unter der Brücke befindlichen Trinkwasserleitung kam. Nunmehr ist die Baumaßnahme auch seitens des Wasserverbandes abgeschlossen und die Kreuzung abschließend freigegeben. Zusätzlich haben sich auch die Stadtwerke Sangerhausen mit einer Erneuerung der Gasleitung an dieser Baumaßnahme beteiligt. Einzig die Markierungsarbeiten stehen noch aus. Unser großer Dank geht an die beteiligten Firmen und den Wasserverband für die konstruktive Zusammenarbeit.

Zum anderen gab es eine Baumaßnahme am Sotterhäuser Weg. Hier war die Straße auf einer Länge von rund 60 Metern abgängig. Die Reparatur wurde im August durch die Firma Mütze & Rätzel durchgeführt. Planmäßig sollte die Freigabe bereits zum Altstadtfest erfolgen, jedoch mussten unvorhergesehen weitere bodenverbessernde Maßnahmen durchgeführt werden, sodass hier die Baustelle erst mit einer Woche Verzögerung freigegeben werden konnte. Das Bauvolumen betrug rund 51.000 €.

Weiterhin wurden die alte Speisehalle und das ehemalige Toilettengebäude auf dem Pausenhof an der Grundschule Goethe abgerissen. Dieser Abbruch erfolgte als letzter Baustein im Rahmen des Neubaus des Hortes und der Speisehalle. Aufgrund des unvorhergesehenen Auftauchens von belastetem Material, verzögerten sich diese Arbeiten. Infolge der notwendigen Beprobung und aufwendigen Entsorgung des Materials kam es hier zu einer Kostensteigerung von rund 17.500 €. Nun stehen noch die Pflasterarbeiten auf der Abbruchfläche aus. Anschließend ist geplant, die freigelegte Ziegelsteinwand zu verputzen und Sitzgelegenheiten zu schaffen.

Des Weiteren wurde über die Sommermonate eine erst kürzlich ins Eigentum der Stadt übertragene Baracke vor dem Gebäude des Bauhofes „Am Angespann“ abgerissen. Die Fläche ist eingeebnet - hier wird Rasen ausgesät.

Nun einige Informationen zum Zwischenstand bei den Ausgleichsbeträgen im Sanierungs-gebiet Kernstadt Sangerhausen: Zur Erhebung der Vorauszahlungen auf die Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet wurden Ende Juni die Anhörungen an die Eigentümer versandt. In dem Schreiben wurde nochmals auf die Möglichkeit der vorzeitigen Ablösung mit einem Abschlag in Höhe von 5 % aufmerksam gemacht. Seitdem ist eine sehr hohe Zahl an Anträgen auf Ausfertigung einer Ablösevereinbarung eingegangen, sodass die Bearbeitung immer noch nicht abgeschlossen werden konnte.

Mit Stand 16. September 2021 waren insgesamt 206 Ablösevereinbarungen auszufertigen. Davon sind bisher 85 beiderseitig unterschreiben, rund 50 weitere Vereinbarungen sind im Umlauf. Im Ergebnis aller Vereinbarungen aus dem Jahr 2021 kann bis Dezember mit Einnahmen auf dem Treuhandkonto von rund 800.000 € gerechnet werden. Die im Jahr 2022 geplante Instandsetzung des „Trombergs“, sowie der Stadtmauer im Bereich der Grauengasse/Kylische Passage ist somit finanziell gesichert. Die verbleibende Summe, die nicht über Ablösevereinbarungen erzielt werden kann, soll nun gestaffelt zu zwei Terminen per Bescheid erhoben werden.

Aufgrund des momentan immer noch erhöhten Aufwandes bei der Bearbeitung der Ablösevereinbarungen kann der erste Teil der Bescheide vermutlich im Laufe des Oktobers verschickt werden. Der zweite Teil folgt zu Beginn des Jahres 2022.

Abschließend zum Sachstand bei den kürzlich erfolgen Spielplatzprüfungen: Die Stadt Sangerhausen ist verpflichtet, die 56 kommunalen Spielplätze einer jährlichen Hauptprüfung zu unterziehen. Von diesen 56 Spielplätzen befinden sich 30 im öffentlichen Raum und 26 in Kindereinrichtungen. Aufgrund personeller Engpässe konnte die Prüfung in diesem Jahr, nicht wie üblich, durch den Fachdienst Bauhof erfolgen, sodass die Leistung öffentlich ausgeschrieben wurde. Den Zuschlag hat die Prüforganisation DEKRA erhalten.

In den seit Sommer laufenden Überprüfungen der städtischen Spielplätze stellte der Prüfer unterschiedliche, teils umfängliche aber teils auch unkompliziert abzustellende Mängel fest. Diese reichen von fehlenden Beschilderungen und Einfriedungen, über Forderungen nach dem Einbau von splitterfreiem Holz, bis hin zu unzureichend gelockertem Fallschutzkies und Fangstellen für Arm oder Kopf.

Sukzessiv erreichen uns nun die Prüfprotokolle. Gemeinsam mit dem Bauhof werden alle aufgezeigten Probleme einer Risikoabschätzung unterzogen. Teilweise wird es nicht zu vermeiden sein, einzelne Spielelemente zu entfernen. Sobald ein Überblick vorliegt, welche Spielgeräte durch Neuanschaffungen ersetzt werden müssen, werde ich dem Stadtrat die Bereitstellung der finanziellen Mittel vorschlagen.

Vieles kann jedoch auch nachgebessert werden. Hier wird in den nächsten Wochen und Monaten noch einiges zu erledigen sein. In der Zwischenzeit wurde der Bauhof durch umfängliche Schulungsmaßnahmen personell wieder in die Lage versetzt, die Hauptprüfungen selbst durchzuführen.