Skip to main content

Aktuelles

Bericht des Oberbürgermeisters zur 26. Stadtratssitzungssitzung

Meinen Bericht beginne ich heute mit einer erfreulichen Info. Viele haben es sicher bereits mitbekommen: Eine Initiative rund um unsere städtische Kindertageseinrichtung „Weltentdecker“ wurde Anfang dieser Woche mit dem 2. Platz beim Deutschen Kita-Preis ausgezeichnet. Dotiert wurde dieser mit insgesamt 10.000 €.

In der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung“ wurde das Projekt der Einrichtung mit dem Namen „Frühe Hilfen und Kita-Sozialarbeit“ aus über 88 Einreichungen aus dem ganzen Bundesgebiet zu den Besten gekürt.

Ich zitiere kurz aus der Bewertung der Jury: „Das Bündnis aus Sangerhausen setzt sich mit Motivation und bemerkenswerter Eigeninitiative für die Verbesserung der Lebenssituation der Kinder und Familien ein.“ Besonders positiv hervorgehoben wurde weiterhin die „Kita-Sozialarbeit als innovatives und zentrales Element“.

Meine Glückwünsche gehen an das gesamte Team der Einrichtung und natürlich an alle Bündnispartner, wie das Gesundheits- und Jugendamt des Landkreises Mansfeld-Südharz, das CJD und zahlreiche weitere Akteure aus dem Feld der Sozialen Arbeit, Grundschulen und Vereinen.

Es folgen die gewohnten Informationen zum Stand der städtischen Finanzen: Die Stadt Sangerhausen weist aktuell eine Inanspruchnahme des Liquiditätskredites in Höhe von            13,2 Mio. € aus. Die Fortschreibung der Liquiditätsplanung beschreibt Ende Mai 2022 eine voraussichtliche Inanspruchnahme von rund 15,9 Mio. €.

In der Umsetzung von investiven Maßnahmen sind in diesem Monat Einzahlungen in Höhe von 365.000 € und Auszahlungen in Höhe von rund 620.000 € geplant.

Der Ergebnishaushalt beschreibt Einzahlungen in Höhe von rund 2,1 Mio. €, wobei rund            1,5 Mio. € auf die entsprechenden Raten der Grund,- Gewerbe- und Vergnügungssteuer entfallen. Auszahlungen werden im Ergebnishaushalt in Höhe von rund 4,1 Mio. € ausgewiesen. Hier sind die Personalkosten, die laufende Rate der Kreisumlage, Zinsaufwendungen für Investitionskredite sowie Bewirtschaftungskosten die größten Positionen.

In Fortschreibung der Liquiditätsplanung werden die Monate September 2022 und November 2022 mit rund 19,2 Mio. € die höchste Inanspruchnahme aufzeigen. Zum Jahresende ist eine voraussichtliche Inanspruchnahme von rund 17,1 Mio. € ausgewiesen.

Die mit dem Haushalt geplante Kreditaufnahme für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen ist nach wie vor für das letzte Quartal geplant.

Im Folgenden möchte ich Sie über den Start der Haushaltsbefragungen im Rahmen des Zensus 2022 informieren. Am vergangenen Sonntag, den 15. Mai 2022, war der                  Zensus-Stichtag. An diesem Tag haben die ehrenamtlichen Erhebungsbeauftragten damit begonnen, Kontakt zu zufällig ausgewählten Einwohnerinnen und Einwohnern aufzunehmen. Die zuvor angekündigten Befragungen dauern zumeist nur rund 5 Minuten. Ziel ist in erster Linie die Erfassung von Namen, Geburtsdaten und Staatsangehörigkeit aller Haushalts-mitglieder. Einige weitere Haushalte beantworten im Rahmen einer Online-Befragung darüber hinaus noch Fragen zum Bildungsgrad und zum Beruf.

Als Erhebungsstelle im Rahmen des Zensus ist unsere Verwaltung, neben der Stadt Sangerhausen, auch zuständig für die Einheitsgemeinden Allstedt und Südharz, die Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Goldene Aue, sowie Blankenheim. Dazu wurden 65 ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte ausgewählt und in den vergangen Wochen in mehreren Schulungen durch die Mitarbeiterinnen der Erhebungsstelle Sangerhausen auf ihren Einsatz vorbereitet. Insgesamt sollen sie bis Anfang August 9.295 Befragungen durchführen.

Der Zensus 2022 in Deutschland ist Teil einer EU-weiten Zensusrunde. Mit der statistischen Erhebung, kombiniert mit einer Gebäude- und Wohnungszählung und Daten aus den Verwaltungsregistern wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben und wie sie wohnen und arbeiten. Die dabei ermittelten Ergebnisse fungieren als verlässliche Basiszahlen für vielfältige Planungen und Entscheidungen in Bund, Ländern und Gemeinden.

Es folgt ein kurzes Update zur geplanten Baumaßnahme an der Straße „Tromberg“:  Die grundhafte Instandsetzung und Sanierung der Straße „Tromberg“ ist eine gemeinschaftliche Baumaßnahme der Stadt Sangerhausen mit dem Wasserverband „Südharz“.

Ab Juni 2022 wird der Wasserverband „Südharz“ die Bauarbeiten mit der Erneuerung der Trinkwasserleitung beginnen. Die  Arbeiten für den nachfolgenden Straßenausbau werden derzeit ausgeschrieben und sollen im Anschluss an den Leitungstiefbau erfolgen.

Mit den zu erwartenden Einnahmen durch die Erhebung von Ausgleichsbeträgen, den Einnahmen aus der freiwilligen Ablösung und den Bewirtschaftungsüberschüssen kann diese Straße nun bis zum endgültigen Abschluss der Stadtsanierung instandgesetzt werden.                                     

Die Baumaßnahme sieht die grundhafte Neuherstellung des Verkehrsraumes der historischen Straße in der östlichen Altstadt von Sangerhausen vor. Diese Maßnahme beinhaltet die Neuordnung des Straßenverlaufs mit der Herstellung der Oberflächenentwässerung durch eine Mittelrinne auf kompletter Länge. Mit der anspruchsvollen Pflasterung und der Gestaltung des Straßen- und Freiraums wird sich der „Tromberg“  harmonisch in das Gesamt-bild der Innenstadt einfügen.

Des Weiteren einige Ausführungen zu einer Einwohnerversammlung Anfang dieser Woche: Am Dienstag, den 17. Mai 2022 haben wir die Bürgerinnen und Bürger der Ortschaft Grillenberg zu einem Einwohnergespräch eingeladen. Gut 40 Personen sind der Einladung in das Waldbad gefolgt und haben mir, dem Ortsbürgermeister Herrn Kinne, Frau Zacharias und Herrn Michael zahlreiche Themen und Anliegen aus der Ortschaft vorgetragen.

Wir haben eine ganze Reihe von Hinweisen auf kleinere Schäden oder Stellen mit Nachbesserungsbedarf an verschiedenen Straßen und Plätzen aufgenommen. Bei einigen von diesen prüfen wir eine Behebung im Rahmen unserer Möglichkeiten durch den Bauhof und den Fachdienst Tiefbau. Bei anderen gilt es, Akteure, wie beispielsweise die  Landesstraßen-baubehörde, mit einzubeziehen.

Ebenfalls angesprochen wurden eine Reihe von Anliegen rund um Probleme bei der Entsorgung und Klärung von Schmutzwasser, aber auch die allgemeine Perspektive auf einen bevorstehenden Anschluss an die zentrale Abwasserversorgung war Thema. Wie auch an anderer Stelle bereits mitgeteilt, warten wir hier auf klare zeitliche Angaben seitens des Wasserverbandes „Südharz“.

Weitere Themen, mit denen wir uns auseinandergesetzt haben, waren der Grünschnitt an öffentlichen Wegen und Plätzen, der Lückenschluss des Radweges zwischen dem Gonnatal und der Walkmühle, sowie die Aussichten auf schnelles Internet in verschiedenen Ortslagen von Grillenberg.

Für die Unterstützung bei der Vorbereitung der gestrigen Veranstaltung gilt mein Dank dem Ortsbürgermeister Herr Kinne und dem Waldbad-Verein Grillenberg e.V.

Zum Abschluss folgt ein kurzer Einblick in die Vorbereitung der Special Olympic World Games 2023 und unsere Rolle als Host Town. Im Verbund mit dem Landkreis Mansfeld-Südharz beteiligen wir uns im Vorfeld der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung, die im Juni nächsten Jahres in Berlin stattfindet.

Als eine von insgesamt 216 Host Towns aus ganz Deutschland beherbergen wir vom                    12. bis 15. Juni 2023 eine Delegation von Athletinnen und Athleten sowie deren Begleitpersonen und organisieren ein spannendes Rahmenprogramm. Dabei sollen unsere Gäste nicht nur die Region kennenlernen, sondern auch Gelegenheit für vielfältige Begegnungen und Austauschen mit Menschen aus Sangerhausen und dem ganzen Landkreis bekommen.

Seit Ende vergangener Woche steht fest, aus welchem Land unsere Gäste kommen werden. Wir dürfen uns auf 23 Sportlerinnen und Sportler aus Albanien freuen.

Gemeinsam mit den Verantwortlichen beim Landkreis Mansfeld-Südharz werden wir in den kommenden Monaten alles Weitere rund um die Ankunft, Unterbringung und das sportliche und kulturelle Rahmenprogramm vorbereiten. Die gemeinsamen Ziele und Verantwortlich-keiten zwischen der Stadt und dem Landkreis werden demnächst in einer Kooperations-vereinbarung konkretisiert. Über allen steht hierbei der gemeinsame Wunsch, den Inklusionsgedanken in die breite Öffentlichkeit zu tragen.

  • Erstellt am .
  • Geändert am .