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Lasst uns über Europa sprechen!

Bürgerdialog in Sangerhausen

Mehr als 360 Millionen Wahlberechtigte zwischen Portugal und Zypern sind am 26. Mai 2019 aufgerufen, das Europäische Parlament (EU) zu wählen. Dazu gehören rund 1,8 Millionen Sachsen-Anhalter. Mit der Bürgerdialogreihe "Europa-Gespräche Sachsen-Anhalt" wird den Wählerinnen und Wählern ein öffentliches Diskussionsforum zu europäischen Themen angeboten. Zuhören-Fragen-Mitreden - Sangerhausen war am Montag, 18. Februar, eine von insgesamt sechs Veranstaltungsorten der Europagespräche in Sachsen-Anhalt, ein Projekt der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland gemeinsam mit der Staatskanzlei und dem Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt.

Gesprächspartner für die interessierten Bürgerinnen und Bürger im Informationszentrum Rose (Glashaus) im, bezeichnender Weise Europa-Rosarium, waren Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt, Bernhard Schnittger, stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und der Oberbürgermeister (OB) der gastgebenden Stadt, Sven Strauß.

Bevor es um die Debatte zur EU ging, gab der Chor des Geschwister Scholl Gymnasiums ein kleines Eröffnungskonzert und erntete dafür von OB Strauß ein großes "Merci". 

IMG 5704Aktuelles Einstiegsthema in die Diskussionsrunde - der Brexit. Der Ausstieg der Engländer aus der EU-Gemeinschaft wird langsam zur Gewissheit. Welche Auswirkungen wird das auf unser Bundesland haben und betrifft das auch die Stadt Sangerhausen? Wie steht es um die Europäische Union insgesamt? Welche Erwartungen haben Bürger an die EU? Wie muss sich Europa verändern? Was bedeuten die Entscheidungen des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt? All diese Fragen stehen zur Zeit im Fokus der Öffentlichkeit", so Staatssekretär Dr. Michael Schneider. Wichtig für die Weiterentwicklung der EU ist ein demokratisches System aller Beteiligten. Für die wirtschaftliche Stärkung sind es aber nicht nur die Globalplayer, die die Wirtschaft ankurbeln. Wir brauchen auch die Mittelständigen- und Kleinunternehmen. Auch wenn Brüssel ein Stück weit weg ist, in der Stadt Sangerhausen begegnet uns täglich die EU. Oberbürgermeister Sven Strauß:" Wir können uns wirtschaftlich, z.B. gegen China oder Amerika nur mit einer europäischen Gemeinschaft behaupten. Natürlich trifft uns die Entwicklung der Märkte - hier kann man nur  in einer europäischen Union stark sein. Bei aller berechtigten Kritik darf man nicht vergessen, dass wir von der EU profitieren. Als Beispiele führte der OB die Sanierung von Gebäuden, der Bau von Straßen oder soziale Abfederung an. "Wenn ich vergleiche, was wir der EU geben haben und was wir zurückbekommen, dann steht auf der Habenseite ein großes Plus." 

IMG 5708(v.l.: Sven Strauß, Dr. Michael Schneider, Thomas Peckruhn, Bernhard Schnittger)

Um es vorweg zu nehmen, die Fragenpalette ging durch die unterschiedlichsten Bereiche, die Diskussionspartner vom Schüler bis zum Rentner. Und mit der Wortmeldung von Thomas Peckruhn, Kfz-Innungsobermeister, wurden die Themen dann auch regionaler. Er fragte u. a. konkret nach, ob die EU die Infrastruktur und Versorgung im ländlichen Bereich auf dem Schirm hat und er stellte die von Brüssel festgelegten Grenzwerte für Dieselfahrzeuge in Frage. Sybille Wein macht sich Sorgen zum Thema Glyphosat und verwies ebenfalls auf strukturelle Probleme der kleineren Ortschaften. Herr Egbert Kusber bemängelt z.B. das Abstimmungsverhalten bei Beschlüssen der EU, denn alle 27 Mitglieder müssen bei Entscheidungen mit einem klaren 100 %-igen Votum stimmen und das hemmt schnelle und vor allem wichtige Entscheidungen.           

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